Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der ars remata gmbh und ihren Kunden über gedruckte Bücher,  digitale Produkte (z.B. eBooks, Hörbuch-Downloads) und Dienstleistungen über sämtliche bereitgestellten Kanäle, z.B. Firmen Webshop, Applikationen, und eBook-Reader (im Folgenden: eReader).

(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Je nach Endgerät des Kunden kann dieses Dokument ausgedruckt und/oder gespeichert werden („Datei speichern unter“).

(3) Die Adresse und Kontaktdetails Ihres Vertragspartners sind:

Ars remata GmbH
Neuackerstrasse 5b
5408 Ennetbaden Armin Junghardt

Telefon: 078 234 14 00

E-Mail: info@arsremata.ch

2 Anmeldung

(1) Ist eine Anmeldung als Kunde vorgesehen, so ist sie für jede Bestellung vorausgesetzt. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen sind dann unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde zum System zugelassen.

(2) Die Zulassung kann jederzeit widerrufen werden. ars remata gmbh ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren und zu löschen.

3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Kunden dar. Sie ist unverbindlich.

(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei ars remata gmbh eingegangen ist.

(3) Ein Kaufvertrag über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über Downloads kommt zustande, wenn ars remata gmbh das Angebot des Kunden annimmt, indem das bestellte Produkt an den Kunden versandt bzw. der Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Die Annahme des Kaufvertrages über ein eBook erfolgt mit der Bereitstellung des Download-Links in „Mein Konto“ im Webshop oder mit der Bereitstellung des Downloads auf dem mobilen Endgerät des Kunden.

(4) Kann ars remata gmbh das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit bzw. Ablehnung der Bestellung informiert. Vorübergehend nicht lieferbare Titel werden für den Kunden vorgemerkt, die Bestellung des Kunden bleibt bestehen. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Kunde ggf. gesondert hingewiesen und ihm, wenn möglich, ein entsprechendes Gegenangebot unterbreitet.

(5) ars remata gmbh ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

4 Preis, Fälligkeit, Bezahlung

(1) Preisschwankungen sind möglich. Massgeblich ist der im Zeitpunkt der Abgabe des Angebots angegebene Preis.

(2) Es gibt Artikel, die nicht rabattiert werden können, d.h. die gleichen Netto- und Bruttopreise haben. Diese Artikel sind während des Bestellens als solche erkennbar.

(3) Der Rabatt wird ab einem Bestellwert von Fr. xyz gewährt.

(4) ars remata gmbh akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(5) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich der Regelung in Absatz 7 mit Vertragsschluss fällig.

(6) Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Versanddatum.

(7) ars remata gmbh kann ohne Angabe von Gründen eine Vorauskasse verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(8) Kommt der Kunde in Verzug, ist ars remata gmbh berechtigt, ab der ersten Mahnung eine Mahnkostenpauschale in Höhe von Fr. 10.- zu verlangen. Das Recht, einen höheren Schaden geltend zu machen, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt, bleibt hiervon unberührt.

(9) Der Kunde ist zur Verrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

5 Widerruf

(1) ars remata gmbh gewährt dem Kunden ein freiwilliges Widerrufsrecht. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Rücksendung der Ware.

(2) Ein Widerruf wird nur wirksam, wenn die Ware in einwandfreiem Zustand und mit ausgefülltem und unterschriebenem Retourenschein zurückgesendet wird.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufes müssen beide Parteien die bereits empfangenen Leistungen zurückerstatten.

(4) Der Kunde hat die Kosten und Gefahr der Rücksendung zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

(5) Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht ars remata gmbh von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

(6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

  1. a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.) b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten, Jahrbüchern und Kalendern; c) über die Lieferung von eReadern, Tablets, DVDs, Blu-rays, CDs, Videos und Software, sofern sie nicht unbenutzt, verschweisst oder versiegelt und in der Originalverpackung zurückgesandt werden; d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher), sowie für den Kunden extra im Ausland besorgte Ware.

(7) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

6 Gewährleistung

(1) Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, z.B. aufgrund eines Herstellerfehlers, oder liegt eine Falschlieferung oder eine unvollständig bleibende Lieferung vor, liefert ars remata gmbh nach eigener Wahl Ersatz oder macht den Kauf rückgängig und stattet dem Kunden den Kaufpreis zurück. Dasselbe gilt für unvollständige oder fehlerhafte Downloads von eBooks.

(2) ars remata gmbh erstattet bei Falschlieferung oder Lieferung mangelhafter Ware das Porto der Rücksendung.

(3) Der Gewährleistungsanspruch des Kunden erlischt, wenn er den Mangel oder die Falschlieferung nicht innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware diese zurückgesendet hat bzw. innerhalb 14 Tagen nach Bereitstellung zum Download per E-Mail (info@arsremata.ch), Telefon, Fax oder Post mitteilt.

7 Haftung

(1) Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind. Dies gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Ein Haftungsanspruch, der den Wert der Bestellung übersteigt, wird ausgeschlossen.

(2) Der Haftungsausschluss gemäss vorstehendem Abs. 1 gilt nicht für rechtswidrige Absicht (Vorsatz) oder für grobe Fahrlässigkeit.

(3) Die bestellten Produkte dürfen nur für den vereinbarten und bestimmungsgemässen Gebrauch verwendet werden. Für andere Gebrauchsanwendungen muss vorgängig eine schriftliche Zustimmung eingeholt werden.

8 Datenschutz

Ars remata gmbh verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln. Einzelheiten entnehmen Sie in der separaten Datenschutzerklärung.

9 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und arsremata.ch gelten die Bestimmungen des materiellen Schweizer Rechts unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISGG).

(2) Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Zürich.

(3) arsremata.ch behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf dem Webshop einseh- und ausdruckbar.

Ergänzende Nutzungsbedingungen für den Kauf digitaler Produkte

1 Lizenzen für Downloads

Der Kunde kann Lizenzen für Downloads entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte seiner Wahl, z.B. eReader, Smartphone, speichern. Für die Nutzung benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software, z.B. die E-Reading-App oder einen eReader. Etwaige anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen Dienstanbieter gesondert zu vergüten.

2 Besondere Regeln zu eBooks (die über Download-Links bereitgestellt werden)

(1) Der Download von eBooks hat innert 100 Tagen seit Bereitstellung des Download-Links zu erfolgen. Danach verfällt der Link unwiderruflich.

(2) Um eBooks herunterzuladen und lesen zu können, sind entsprechende Geräte und Software erforderlich. Es ist am Kunden, diese zu beschaffen und zu installieren. Die Hilfe-Seite eBooks im Webshop nennt die jeweils aktuellen Voraussetzungen.

(3) Die Darstellung der eBooks ist von der Qualität und Eignung der Geräte des Kunden sowie vom gewählten Format (ePUB oder PDF) abhängig.

(4) eBooks sind aus urheberrechtlichen Gründen mit einem DRM-Schutz ausgestattet. Dieser Schutz darf nicht umgangen werden. Der Kunde hat die dadurch entstehenden Nutzungsbeschränkungen (z.B. Druck- und Kopiersperre) zu akzeptieren. Die entsprechenden Einschränkungen sind auf der Hilfe-Seite zu eBooks publiziert.

(5) arsremata.ch kann die in Ziff. I Punkt 6 dieser AGB aufgeführte Gewährleistung nur übernehmen, falls sich der Kunde an die auf der Hilfe-Seite zu eBooks publizierten Bedingungen hält und das eBook trotz allem nicht korrekt dargestellt wird. Insbesondere die mangelhafte oder ausbleibende Darstellung des eBooks aufgrund ungeeigneter Geräte oder Software des Kunden sowie der DRM-Schutz stellen keine gewährleistungspflichtigen Mängel dar.

3 Urheberrecht bei Downloads

(1) Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält das einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschliesslich persönlichen Gebrauch gemäss Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

(2) Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu speichern. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

(3) Soweit möglich wird delivros-orellfuessli.ch dem Kunden weitere Downloads nach dem Ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Delivros-orellfuessli.ch ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner ist delivros-orellfuessli.ch berechtigt, einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden liegen, z.B. seinem PC oder eReader, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat.

(4) Downloads können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, sodass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. Downloads können auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Die Nutzung dieser Downloads über Endgeräte des Kunden ist nur über die jeweilige auf dem bzw. den Endgeräte/n des Kunden hinterlegte Adobe-ID des Kunden möglich.

III. Ergänzende Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte und Dienstleistungen

1 Nutzung der Cloud

(1) Über die Cloud können Daten gespeichert, abgerufen, verwaltet und eingesehen werden. Der Kunde kann sowohl ausgewählte eBooks (im Folgenden „Cloud-eBooks“) in seinem persönlichen Bücherregal in der Cloud speichern und verwalten als auch eigene Daten (im Folgenden „upload-Funktion“). Cloud-eBooks sind im Webshop entsprechend gekennzeichnet. Der Zugriff auf das persönliche Bücherregal erfolgt mit dafür vorbereiteten Endgeräten.

(2) Für die Nutzung der Cloud ist ein Kundenkonto erforderlich. Es ist nicht gestattet, die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) Dritten mitzuteilen.

(3) Neben der Download-Möglichkeit können dem Kunden nach eigenem Ermessen weitere Funktionen zur Verfügung gestellt werden, z.B. die Synchronisation des Lesestandes über verschiedene Endgeräte. Diese Zusatzfunktionen werden laufend schrittweise erweitert. Ein Anspruch auf die Nutzung der Zusatzfunktionen besteht nicht.

(4) Der Kunde darf Sicherungskopien von den Cloud-eBooks anfertigen sowie bis zu höchstens fünf weitere, gleichzeitige Kopien des erworbenen Cloud-eBooks erstellen, auf Endgeräten speichern und auf diesen Geräten bestimmungsgemäss nutzen.

(5) arsremata.ch übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Daten aus der Cloud jederzeit abrufbar oder gesichert sind.

(6) Die Nutzung der Cloud ist allenfalls beschränkt, z.B. auf eine begrenzte Speicherkapazität, eine maximale Anzahl und Art von Endgeräten sowie die Art der Dateien.

2 Rechte von arsremata.ch

arsremata.ch ist berechtigt,

  1. a) für die Bereitstellung und Aufrechterhaltung der Cloud Dienstleister und Subunternehmer einzusetzen;
  2. b) Kopien von eigenen Dateien des Kunden anzufertigen und diese ausschliesslich zu Sicherungs- und Backup-Zwecken zu nutzen und zu vervielfältigen oder nutzen und vervielfältigen zu lassen;
  3. c) personenbezogene Daten des Kunden zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen oder diese von Dienstleistern und Subunternehmern erheben, verarbeiten oder nutzen zu lassen, sofern dies für die Bereitstellung und Aufrechterhaltung der Cloud erforderlich ist.

3 Nutzungsbeschränkungen

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Umgang mit den in der Cloud vorgehaltenen Daten einzuhalten, insbesondere gewerbliche Schutz- und Urheberrechte und Lizenz-, Kauf- und/oder Nutzungsbedingungen. Der Kunde muss sicherstellen, dass die eigenen Daten vor der Übermittlung frei von schädlichen Komponenten und/oder Funktionen sind, z.B. Viren, Würmer, Spyware. Die Cloud darf nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte (Spamming) genutzt werden.

(2) Der Kunde sichert zu, die Cloud nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu beschaffen, übermitteln, vertreiben oder auf solche Inhalte hinzuweisen.

(3) Der Kunde hat es zu unterlassen, unbefugt selbst oder durch nicht autorisierte dritte Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme einzugreifen oder eingreifen zu lassen, die von delivros-orellfuessli.ch oder deren Dienstleistern und Subunternehmern betrieben werden oder in fremde Datennetze einzudringen.

4 Kündigung, Einstellung und Beschränkung

arsremata.ch ist berechtigt, die Bereitstellung der Cloud jederzeit und nach eigenem Ermessen vollständig oder teilweise einzustellen, zu ändern oder zu beschränken. Dies gilt insbesondere bei Missbrauch des Service oder Verletzung dieser Bestimmungen durch den Kunden oder bei entgegenstehenden Rechten Dritter oder zu Wartungszwecken.

Stand: Juni 2023